Sessionsrückblick / Rétrospective des sessions

 

Das Energieforum Schweiz erarbeitet jeweils nach den Sessionen der eidgenössichen Räte eine Übersicht über die Beschlüsse des Parlaments sowie die neu eingereichten parlamentarischen Vorstösse im Bereich Energie- und Klimapolitik. Im Folgenden finden Sie  den Bericht zur aktuellen Session. Ältere Berichte befinden sich im Archiv.

Après les sessions des Chambres fédérales, le Forum suisse de l'énergie élabore un aperçu des décisions prises par le parlement dans le domaine de la politique énergétique et climatique aisi que les interventions parlementaires y relatives qui ont été déposées au cours de la session. Ci-dessous, nous mettons à disposition de rapport concernant la dernière session. Les rapports plus anciens se trouvent aux archives. Ils ne sont disponibles qu'en allemand.

 

 

Rückblick auf die Sondersession 2013 des Nationalrates und die Frühjahrssession 2013

sowie

Ausblick auf das II. Quartal 2013

 

Rückblick auf die Sondersession 2013 des Nationalrates

In der Sondersession 2013 des Nationalrates waren keine energiepolitischen Geschäfte traktandiert. Sie finden im Folgenden die Übersicht über die neu eingereichten energiepolitischen Vorstösse inkl. der dazugehörigen Originaltexte:

Neu eingereichte Vorstösse

 

Übersicht mit Zusammenfassungen

 

Originaltexte

 

 

Ausblick auf das II. Quartal 2013

Sie finden hier den Ausblick auf die Kommissionssitzungen im II. Quartal 2013 (PDF-Datei).

 

 

Rückblick auf die Frühjahrssession 2013

Im Folgenden finden Sie die Zusammenstellung der neu eingereichten energiepolitischen Vorstösse der Frühjahrssession inkl. der dazugehörigen Originaltexte sowie direkt anschliessend eine Kurzübersicht über die energiepolitischen Entscheide des Parlaments in der Frühjahrssession:

 

Neu eingereichte Vorstösse:

    

Wirtschaftlichkeit und Markt

 

Übersicht mit Zusammenfassungen

 

Originaltexte

 

KEV und erneuerbare Energien

 

Übersicht mit Zusammenfassungen

 

Originaltexte

 

Energieeffizienz

 

Übersicht mit Zusammenfassungen

 

Originaltexte

 

Kernenergie

 

Übersicht mit Zusammenfassungen

 

Originaltexte

 

Nachhaltigkeit, Brenn- und Treibstoffe

 

Übersicht mit Zusammenfassungen

 

Originaltexte

 

Energieaussenpolitik

 

Übersicht mit Zusammenfassungen

 

Originaltexte

 

Stromversorgung und Netze

 

Übersicht mit Zusammenfassungen

 

Originaltexte

 

 


 

Energiepolitische Parlamentsgeschäfte der Frühjahrssession:

  

22. März 2013

Schlussabstimmung

  • Meeresumweltschutz. Ratifizierung von Übereinkommen und Bundesgesetz über die Seeschifffahrt. Änderung (12.071)
    Ratifikation Übereinkommen: Angenommen (Ständerat 42 Stimmen, einstimmig / Nationalrat 182:5 Stimmen),
    Gesetzesänderung: Angenommen (Ständerat 42 Stimmen, einstimmig / Nationalrat 189 Stimmen, einstimmig).
    Erledigt.
     
  • Aktionsplan "Koordinierte Energieforschung Schweiz". Massnahmen in den Jahren 2013-2016. (12.079)
    Keine Schlussabstimmung zu den Budgetbeschlüssen. Gesetzesänderung (FIFG: Möglichkeit, die KTI mit themenorientierten Förderprogrammen zu beauftragen) angenommen (Ständerat 42:0 Stimmen, Nationalrat 135:51 Stimmen).

 

Nationalrat

  • Mo. Streiff. Eigenmietwert abschaffen. Systemwechsel bei der Besetuerung des Wohneigentums (12. 3778)
    Abgelehnt (153:32 Stimmen).
    Erledigt.
     
  • Liste parl. Vorstösse

    Mo. Vogler. Eingesparte Energie ist die effizienteste Energie. Sensibilisierungskampagne (12.4105)
    Abgelehnt gem. Antrag Bundesrat.
    Erledigt.

    Po. Fehr Hans-Jürg. Schweiz-EU. Neue vergleichende Analyse erforderlich (12.4056)
    Bekämpft.
    Beratung verschoben.

    Po. Wasserfallen. Mietrecht als Hemmnis bei Energieeffizienz (12.4081)
    Angenommen gem. Antrag Bundesrat.
    Überwiesen.

    Ip. Naef. Schweiz/EU. Bilaterale Blockade und Erosion des Marktzugangs (12.4214)
    Erledigt.

    Ip. Markwalder. Schweiz-EU. Weiterführung des bilateralen Weges und drei Kriterien von 2006 (12.4255)
    Erledigt.

    Ip. Girod. Unterstützung von Investitionen der Pensionskassen in die Energiewende (12.4232)
    Erledigt.

    Ip. Girod. CO2-Kompensationsvertragim Sinne des Klimaschutzes oder des Gaskraftwerkbetreibers? (12.3921)
    Erledigt.

    Ip. Hadorn. AKW-Unfälle. Massnahmen beim Austritt von kontaminiertem Wasser (12.4047)
    Erledigt.

    Ip. Vogler. Erreichung der Klimaziele (12.4054)
    Erledigt.

    Ip. Rösti. Energiestrategie 2050. Im Ausland gemachte negative Erfahrungen nicht wiederholen (12.4156)
    Erledigt.

    Ip. Wobmann. Energiespeicherung (12.4159)
    Erledigt.

    Ip. Fluri. Neue Kleinwasserkraftwerke. Förderbeiträge von 200 bis über 400 Prozent (12.4237)
    Erledigt.

    Ip. Jans. Transparenz bei Stromnetzkapazitäten (12.4252)
    Erledigt.

    Ip. Germanier. Missbrauch des Verbandsbeschwerderechtes (12.4269)
    Erledigt.

    Ip. Giezendanner. Regelwerk über polyaromatische Kohlenwasserstoffe im Strassenbau (12.3901)
    Diskussion verlangt.
    Beratung verschoben.

    Ip. Fraktion RL. Volkswirtschaftliche Kosten der Energiestrategie 2050. Irreführende Angaben des Bundesrates zum ersten Massnahmenpaket (12.4173)
    Diskussion verlangt.
    Beratung verschoben.
     

 

  

21. März 2013

-

 

  

20. März 2013

-

 

  

19. März 2013

Nationalrat

  • Liste parlamentarische Initiativen

    Pa.Iv. van Singer. Haftpflichtversicherung für Kernkraftwerke. Anpassung des Betrags (12.420)
    keine Folge gegeben (111:68 Stimmen).
    Erledigt.
     
  • Fragestunde
    Bericht (PDF-Datei).
     

Ständerat

  • Ip. Engler. Kalte Enteignung der Kantone bei der Überführung des Übertragungsnetzes? (12.3792)
    Erledigt.
     
  • Mo. NR (BDP-Fraktion). Der Bau von Wasserkraftwerken innerhalb von BLN-Objekten soll erleichtert werden (12.3251)
    Einzelantrag Stadler (Ablehnung der Motion) zurückgezogen.
    Angenommen gem. Antrag Kommission und Bundesrat.
    Überwiesen.
     
  • Mo. NR (de Buman). Intensive Palmölproduktion. Bekämpfung der umweltschädlichen Auswirkungen auf internationaler Ebene (10.3619)
    Angenommen gem. Antrag Kommission und Bundesrat.
    Überwiesen.
     
  • Ip. Stöckli. Dringender Schutz des Doubs (12.4144)
    Erledigt.
     
  • Ip. Fetz. Rechtsanspruch von Atomkraftwerk-Betreibern auf staatlich garantierte 5-Prozent-Verzinsung (12.4278)
    Erledigt.
     
  • Kt.Iv. BE. Erleichterung der Nutzung sofort verfügbarer erneuerbarer Energien (12.303)
    Keine Folge gegeben (ohne Gegenantrag).
    An Natonalrat.
     
  • Kt.Iv. NW. Kernenergiegesetz. Änderung (12.319)
    Keine Folge gegeben (21:16 Stimmen).
    An Nationalrat.

 

  

18. März 2013

-

 

  

14. März 2013

Nationalrat

  • Pa.Iv. UREK NR. Freigabe der Investitionen in erneuerbare Energien ohne Bestrafung der Grossverbraucher (12.400)
    Angenommen mt 122:56 Stimmen
    (Antrag auf Verzicht auf KEV-Zuschlagserhöhung abgelehnt 107:70 Stimmen;
    Antrag auf Festlegung Netzkostentragung bei Eigenverbrauch zurückgezogen,
    Gegenüberstellung als Gegenvorschlag zur Cleantech-Initiative 111:66 Stimmen).
    An Ständerat.
    Bericht (PDF-Datei)

 

  

13. März 2013

Ständerat

  • Aktionsplan "Koordinierte Energieforschung Schweiz". Massnahmen in den Jahren 2013-2016 (12.079)
    Angenommen.
    Bericht (PDF-Datei)
     

 

  

12. März 2013

Nationalrat

  • Neue Arbeitsplätze dank erneuerbaren Energien (Cleantech-Initiative). Volksinitiative (12.064)
    zur Ablehnung empfohlen (111:68 Stimmen).
    An Ständerat.
    Bericht (PDF-Datei)
     
  • Liste UVEK:

    Mo. Leutenegger Oberholzer. Lichtemissionen. Mehr Lebensqualität und weniger Energieverschwendung (11.3450)
    Zurückgezogen.
    Erledigt.

    Mo. Noser. Schnellere Äufnung von Stilllegungs- und Entsorgungsfonds für Kernkraftwerke (11.3479)
    Angenommen (112:63 Stimmen)
    An Ständerat.
     

 

  

11. März 2013

Nationalrat

Ständerat

  • Mo. Baumann. Teilweise Befreiung der Triebsotffe für Pistenfahrzeuge von der Mineralölsteuer (12.4203)
    Angenommen (21:17 Stimmen).
    An Nationalrat.
     
  

7. März 2013

Nationalrat

  • Aktionsplan "Koordinierte Energieforschung Schweiz". Massnahmen in den Jahren 2013-2016 (12.079)
    Angenommen.
    An Ständerat.
    Bericht (PDF-Datei) 

 

  

6. März 2013

Ständerat

  • Meeresumweltschutz. Ratifizierung von Übereinkommen und Bundesgesetz über die Seeschifffahrt. Änderung (12.071)
    Eintreten (ohne Gegenantrag), Abkommen angenommen (einstimmig, 29 Stimmen), Gesetzesänderung angenommen (einstimmig, 26 Stimmen).
    Erledigt.

     
  

5. März 2013

Nationalrat

  • Aarhus-Konvention. Genehmigung (12.044)
    Angenommen (93:88 Stimmen).
    An Ständerat.
    Bericht (PDF-Datei)
     
  • Po. UREK NR. Internationaler Biogasmarkt im Brennstoffbereich (13.3004)
    Angenommen (ohne Gegenantrag).
    Überwiesen.
     
  • Aus der Liste der Vorstösse aus dem UVEK:

    Mo. Leutenegger Oberholzer. Erdbebenprävention. Bauvorschriften (11.3152)
    Abgelehnt (127:54 Stimmen)
    Erledigt.

    Mo. Freysinger. Sofortige Neueinschätzung der seismischen Gefährdung im wallis und in Basel (11.3255)
    Abgelehnt (145:26 Stimmen).
    Erledigt.


  

4. März 2013

Nationalrat

  • Vereidigung von Verena Herzog (SVP/TG), Claudia Friedl (SP/SG), Nadine Masshardt (SP/BE) und Aline Trede (G/BE)